Nutzungsvertrag mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Plattform Weds.de

I. Unternehmen und Service

Die Internetplattform Weds.de sowie alle damit verbundenen Dienste werden betrieben von der Gleißner & Steffen GbR, Neubibergerstrasse 34, D-85640 Putzbrunn, www.weds.de, Telefon: 0049-(0)89-21550734, E-Mail-Adresse: info@weds.de , Gesellschafter und Geschäftsführer sind Ambros Gleißner und Frank Steffen.

Weds.de ist eine Service-Plattform, die es ihren Kunden ermöglicht, viele organisatorische Dinge, die bei einer Hochzeit anfallen, einfach und transparent zu erledigen. Darüber hinaus bietet Weds.de einen privaten und passwortgeschützten Bereich für jedes einzelne Hochzeitspaar und seine Gäste an, in dem die eingeladenen Personen unter anderem kommunizieren, Geschenke schenken sowie Fotos teilen können.

II.Vertragliche Leistungen und Gegenleistungen

Die Gleißner & Steffen GbR stellt ihrem Kunden einen mit einer eigenen URL (Internetadresse) individualisierten Bereich auf der Plattform Weds.de zur Verfügung. Der Kunde ist berechtigt, sämtliche durch die Plattform angebotenen Services und Unterseiten (Infobereich, Kommunikationsbereich, Geschenkebereich, Fotogalerie sowie sämtliche Tools) während der Laufzeit des Vertrages zu nutzen.

III. Allgemeine Vertragsbedingungen

1. Die Mindestlaufzeit des Vertrages endet am Ende des Kalendermonates, der auf den heutigen Abschluss des Vertrages folgt. Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils um einen Kalendermonat. Beide Seiten sind berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Kalendermonatsende zu kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform. Der Kunde kann die Kündigung per Post an die Postadresse der GbR richten oder per E-Mail an kuendigung@weds.de . 
Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt für beide Seiten im Falle eines wichtigen Grundes unberührt.

2. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, E-Mail) gegenüber der GbR widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der GbR gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten der GbR gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. 
Im Falle des wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, seine vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf zu erfüllen, da die in dieser Zeit bezogenen Nutzungen naturgemäß der GbR nicht zurückgewährt werden können und deshalb von Seiten des Kunden entsprechender Wertersatz zu leisten ist.

3. Die GbR ist berechtigt, die durch die Plattform angebotenen Services und Unterseiten nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) festzulegen und anzupassen und wird den Kunden entsprechend informieren.

4. Der Kunde meldet sich bei Weds.de mit einem Namen, einer E-Mail-Adresse und einem Passwort an. Diese Daten können später jederzeit durch den Kunden geändert werden. Für die Löschung der Daten genügt eine formlose Email an info@weds.de . 
Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass keine andere Person Kenntnis von diesen Daten und den Zugangsdaten von Weds.de erlangt und jegliche in Betracht kommende missbräuchliche Nutzung der Plattform durch Dritte zu vermeiden.

5. Der Kunde ist nur persönlich zur Nutzung der Website berechtigt, nicht zum Download, nicht zum Bearbeiten der Website oder von Teilen davon, ebenswenig zum Weiterverkauf oder kommerziellen Nutzung dieser Website oder ihrer Inhalte, ebensowenig zu jeglicher wie auch immer gearteten abgeleiteten Nutzung.
 Die Webseite darf daher weder ganz noch in Teilen reproduziert, vervielfältigt, kopiert, verkauft, weiterverkauft oder anderweitig zu privaten oder kommerziellen Zwecken benutzt werden. 
Jegliche unbefugte Nutzung führt zu einer sofortigen Beendigung des Nutzungsrechtes und für die GbR zu einem Recht zur fristlosen Kündigung unter Vorbehalt sämtlicher in Betracht kommender Schadensersatzansprüche.

6. Sobald der Kunde feststellt, dass ein Dritter Kenntnis von seinem Passwort bzw. den von ihm im Rahmen der Anmeldung angegebenen Nutzungs- und /oder Zugangsdaten erlangt hat oder sich der Verdacht auf missbräuchliche Verwendung und Nutzung der Plattform durch Dritte ergibt, so hat er die GbR unverzüglich zu benachrichtigen. In diesem Fall ist die GbR berechtigt, in Absprache mit dem Kunden Daten sofort zu löschen. Ferner kann die GbR Schadensersatz verlangen.

7. Eine Nutzung der Plattform durch minderjährige Personen ist untersagt.


8. Die Kunden sind in der Äusserung ihrer Meinung - etwa auf der Infoseite, im Kommunikationsbereich oder beim Kommentieren von Fotos und Geschenken - grundsätzlich frei. Untersagt sind jedoch sämtliche jugendgefährdende, pornographische, rassistische, diskriminierende und gesetzeswidrige Inhalte. Dazu gehören auch Links auf solche Inhalte. Ebenso ist das Hochladen von virusinfizierten oder urheberrechtlich geschützten Inhalten untersagt. Inhalte und Aktivitäten, die dieser Richtlinie nicht entsprechen, können von der Gleißner & Steffen GbR jederzeit gelöscht werden.

9. Die Gleißner & Steffen GbR haftet nicht für die Inhalte, welche die Kunden von Weds.de innerhalb des Portals einstellen, das gilt auch für fremde Informationen sowie für deren Vollständigkeit und Richtigkeit. Die Gleißner & Steffen GbR übernimmt keine Haftung für externe Links zu Webseiten Dritter, auf deren Inhalte sie keinen Einfluss hat. Für die Inhalte der verlinkten Seiten sind die jeweiligen Betreiber verantwortlich. Die Haftung der Gleißner & Steffen GbR ist grundsätzlich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, die für das Erreichen des Vertragszweckes bzw. die Durchführung und Ermöglichung des Vertrages unabdingbar sind. Die Haftung ist in jedem Fall beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens und ist in allen übrigen Fällen ausgeschlossen. Sofern eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit in Betracht kommen kann, so bleibt diese von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüssen unberührt. Insbesondere übernimmt die GbR keinerlei Garantie oder Gewährleistung hinsichtlich der ständigen und/oder ununterbrochenen gänzlich störungsfreien Verfügbarkeit der Plattform (vgl. dazu im Einzelnen die Regelungen unten unter Punkt 17). Soweit die Haftung der GbR beschränkt oder ausgeschlossen ist, so gilt dies auch für deren Mitarbeiter, Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen.


10. Die Gleißner & Steffen GbR hat als Urheber der Plattform Weds.de die vollständigen Rechte an allen Bildern und Grafiken, am Konzept der Plattform sowie am Layout der Website (sofern nicht anders ausgewiesen). Jegliche Form der Weiterverwendung und/oder Vervielfältigung dieser Inhalte bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung der Rechteinhaber und sind ansonsten ausdrücklich untersagt. Alle Inhalte Dritter werden auf Weds.de als solche gekennzeichnet. Sollten Kunden trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bittet die Gleißner & Steffen GbR um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Inhalte umgehend entfernt.

11. Die GbR als Betreiberin der Plattform verwendet die Daten der Kunden nur im Rahmen des Betriebes der Website (z.B. bei der Zusammenarbeit mit einem Serviceprovider) oder (ausnahmsweise) im Rahmen gesetzlicher Pflicht gegenüber Behörden (z.B. Ermittlungs-Behörden).

12. Mit der Nutzung von Weds.de erklären sich die Kunden auch mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.

13. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Webseite weds.de ausschließlich in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Anmeldung. Die Gleißner & Steffen GbR behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Über eine Änderung werden Kunden mindestens 6 Wochen vor der Änderung informiert. Falls dieser nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zustellung der Mitteilung der neuen AGB widersprechen, gelten die neuen AGB auch in dem bestehenden Vertragsverhältnis.

14. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden gegenüber der GbR nur zu, wenn seine Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur befugt, sofern sein Anspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

15. Die GbR behält sich das Recht vor, das Angebot der Plattform Weds.de jederzeit zu erweitern, Änderungen vorzunehmen, in Teilen zu löschen oder zu verbessern. Dies kann auch das Erscheinungsbild der Plattform betreffen, wird aber nur durchgeführt, sofern die Veränderungen für die Kunden zumutbar sind.

16. Der Kunde stimmt zu, dass seine Rechnung elektronisch übermittelt wird und ohne Unterschrift gültig ist.

17. Die GbR bemüht sich, eine durchgehende Verfügbarkeit aller durch die Plattform angebotenen Services und Funktionalitäten zu gewährleisten. Der Kunde erkennt jedoch an, dass aufgrund von technischen Schwierigkeiten, unvorhergesehenen Ereignissen sowie der Abhängigkeit von äußeren Umständen (Fernmeldenetz etc.) diese ständige Verfügbarkeit nicht garantierbar ist und deshalb kein Anspruch des Kunden auf durchgehenden Zugriff besteht. Dementsprechend gewähren zumindest kurzfristige Zugriffsbeschränkungen dieser Art keine Gewährleistungsansprüche oder ein außerodentliches Kündigungsrecht. Dasselbe gilt für vorübergehende Sperrungen von Weds.de, die zur Implementation von Änderungen oder Verbesserungen nötig sind.

18. Die GbR haftet nicht für den unbefugten Zugriff Dritter und die dabei erworbene Kenntnis von persönlichen Kundendaten (z.B. durch Hacker).

19. Es gilt deutsches Recht, es sei denn, dieses verweist auf eine ausländische Rechtsordnung oder zwingende gesetzliche Vorschriften stehen entgegen. 
Erfüllungsort ist 85640 Putzbrunn (bei München). Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag (mit AGB und Datenschutzbestimmungen) entstehenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, München.

V. Sonstiges

1. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages (einschließlich dieser Klausel) bedürfen der Schriftform.

2. Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Datenschutzbestimmungen unwirksam sein, so bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Klausel wird vielmehr durch eine wirksame Klausel ersetzt, deren Inhalt dem ursprünglich Gewollten am nächsten kommt.